Festakt im alten Plenarsaal in Bonn: Für Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig blickt stolz auf diese 75 Jahre Bundesrat. „Die deutsche Demokratie ist eine Erfolgsgeschichte", sagt sie.
Mit einem Festakt im alten Plenarsaal in Bonn erinnerte der Bundesrat an seine erste Sitzung vor 75 Jahren. „Deutschland ist ein friedliches Land, eingebunden in internationale Organisationen. Ein Rechtsstaat, in dem die Menschenrechte gelten. Ein wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem trotz aller aktuellen Probleme und sozialen Unterschiede die meisten Bürgerinnen und Bürger einen beachtlichen Wohlstand erreicht haben. Eine stabile Demokratie. Der Bundesrat trägt wesentlich dazu bei“, erklärte die Bundesratspräsidentin.
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Die Demokratie schützen und verteidigen.
Weiter sagt sie: „Der Bundesrat steht für die regionale Vielfalt in Deutschland. Gleichzeitig tragen wir eine gemeinsame Verantwortung für das ganze Land. Die starke Stellung der Länder im Bundesrat stellt sicher, dass möglichst viele mitwirken können. Und wenn viele eingebunden sind in die Entscheidungsfindung, dann tut das der Stabilität des Ganzen ebenso gut wie der Qualität der Entscheidungen. Im Bundesrat kommen Sachverstand und Erfahrungen von der Ostseeküste bis zu den Alpen zusammen.“
Seit der deutschen Einheit gehören auch die ostdeutschen Bundesländer dem Bundesrat an.
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Schwesig: „Die Vereinigung Deutschlands bereicherte das ganzes Land."
Die Bundesratspräsidentin rief dazu auf, sich gerade in schwierigen Zeiten für die Demokratie einzusetzen. Sie sagt: „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen sie schützen und verteidigen. Wir müssen sie erklären und manchmal auch verändern. Aber die Fundamente sind gut. Und dazu gehört der Bundesrat.“
Am Festakt nahmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Präsident des französischen Senats Gérard Larcher, der Vorsitzende der 1. Kammer der niederländischen Generalstaaten Professor Jan Anthonie Bruijn sowie die Regierungschefs der Länder Hendrik Wüst, Peter Tschentscher, Michael Kretschmer und Alexander Schweitzer teil.
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Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.