Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Aus diesem Anlass nahm Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig am Festakt des Bundespräsidenten zum Verfassungsjubiläum teil, besuchte zwei Demokratiefeste in Berlin und Bonn und stellte sich in Dialogforen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Als das Grundgesetz 1949 beschlossen wurde, sei Deutschland noch ganz vom 2. Weltkrieg gezeichnet gewesen. Das Grundgesetz habe erheblichen Anteil daran, dass Deutschland nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft zu einer stabilen Demokratie geworden ist. Am Anfang des Grundgesetzes stehen Grundrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Demonstrationsfreiheit. Hinzu kommt das Recht auf freie und geheime Wahlen. Genau dafür sind die Bürgerinnen und Bürger in den ostdeutschen Ländern im Herbst 1989 auf die Straße gegangen, erinnerte Schwesig. Auch das habe zum Wunsch nach einer schnellen Deutschen Einheit beigetragen. Die Werte des Grundgesetzes hatten große Anziehungskraft.
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Manueal Schwesig beantwortet im Dialogforum in Berlin Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Es ist ein Grund zur Freude, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben.
Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sagte die Ministerpräsidentin. Sie müsse aktiv gestaltet und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Ich wünsche mir, dass wir die freiheitlich-demokratische Grundordnung für unsere Kinder und Enkel erhalten. Das ist unser gemeinsamer Auftrag. Ich bin deshalb sehr dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten Monaten ein klares Signal für die Demokratie gesetzt haben. Die Bundesrepublik steht im Jahr 2024 vor großen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass sie am besten nach den Werten und Regeln des Grundgesetzes bewältigt werden können. Das Grundgesetz ist auf Zusammenarbeit und Ausgleich angelegt. Das brauchen wir auch in Zukunft, so die Ministerpräsidentin.
In Bonn erinnerte die Bundesratspräsidentin an die frühere Rolle der Bundesstadt als Sitz von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Bonn kann wirklich stolz sein. Hier ist vor 75 Jahren das Grundgesetz beschlossen und verkündet worden. Ich finde es sehr gut, dass Bonn mit diesem Fest seine große Tradition, aber auch unsere gemeinsame Zukunft feiert.
Im Anschluss stellte sich Schwesig in einem Bürgerdialog im Alten Plenarsaal des Bundesrates den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
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Manuela Schwesig erinnert an Bonn als Sitz von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.