Präsidentschaft des Bundesrates 2023/24
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte 2023/24 die Bundesratspräsidentschaft inne. Als Bundesratspräsidentin gilt sie als vierthöchstes Repräsentantin des Staates – nach dem Bundespräsidenten, der Bundestagspräsidentin und dem Bundeskanzler. Zudem vertritt sie gemäß Grundgesetz (Artikel 57) zufolge den Bundespräsidenten. Am 31. Oktober 2024 übergab sie den Staffelstab an Anke Rehlinger und an das Saarland.
Höhepunkt der Bundesratspräsidentschaft war der Tag der Deutschen Einheit in Schwerin. Die Landeshauptstadt zelebrierte als Gastgeberin vom 2. bis 4. Oktober 2024 ein großes Bürgerfest, bei dem 200.000 Menschen aus ganz Deutschland friedlich und fröhlich feierten.
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Großer Andrang beim Bürgerfest
„Das waren ereignisreiche und erfolgreiche zwölf Monate. Man kann nur alle 16 Jahre mit der Bundesratspräsidentschaft für das eigene Land werben. Mecklenburg-Vorpommern hat sich hervorragend präsentiert. Wir haben vereint Segel gesetzt.”
Zur Bundesratspräsidentschaft gehört weit mehr als die Sitzungsleitung bei Bundesratssitzungen. Manuela Schwesig nahm über 200 Termine wahr. Dabei knüpfte die Ministerpräsidentin wertvolle internationale Kontakte auf Reisen in die Niederlande, Frankreich, in die Ukraine, nach Polen und Brasilien. Ein wichtiges Anliegen sei ihr gewesen, den Blick auf den Osten zu richten.
Als Präsidentin der Länderkammer vertrat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig den Bundesrat im In- und Ausland bis 1. November 2024. Ihre wichtigsten Stationen gibt es im Logbuch.
Der Präsidenten der USA, Joseph R. Biden Jr., hat die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Manuela Schwesig gratuliert zur höchsten deutschen Ehrung.
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Gratulation zur Auszeichnung
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in ihrer Bilanzrede als Präsidentin des Bundesrates dazu aufgerufen, die großen Herausforderungen in Deutschland gemeinsam anzugehen.
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Große Herausforderungen
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig nimmt am Festakt zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 teil. Der Freistadt Sachsen und die Stadt Leipzig hatten eingeladen.
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Eines der schönsten Kapitel der deutschen Geschichte
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ein sehr positives Fazit der dreitägigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin gezogen.
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Bürgerfest war ein voller Erfolg.
Anlässlich der Feierlichkeiten in Schwerin betont Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig die Errungenschaften der Deutschen Einheit und fordert gleichzeitig dazu auf, bestehende Ungerechtigkeiten im Auge zu behalten.
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Frieden, Freiheit und Demokratie